Die Hamas ist eine islamistische Terrororganisation, die im Rahmen der ersten Intifada 1987 gegründet wurde. Ihr vorrangiges Ziel ist die Vernichtung israelischen Staatsbürger:innen und aller jüdischen Menschen weltweit. Den Willen dazu haben sie am 07.10.23 mit dem genozidalen Angriff auf israelische Zivilist:innen brutal bewiesen. Dieser Angriff stellt den größten Mord an jüdischen Menschen seit der Shoah dar. Die Organisation ist für zahlreiche Morde und Anschläge in Israel verantwortlich.

Die Hamas herrscht seit 2006 nach einem blutigen Machtkampf gegen die Fatah in Gaza, Demokratie und Menschenrechte, oder gar Frauenrechte sind ihr fremd. Sie gibt vor, Palästina "befreien" zu wollen, aber Freiheit gibt es unter ihrer totalitären und von Gewalt geprägten Terrorherrschaft in Gaza nicht. Die Hamas ordnet alles, selbst die eigene Bevölkerung, ihren Zielen und ihrem Terror unter. 

Die Hamas betreibt wie andere islamistische Terrororganisationen einen Mätyrerkult. Für die Hamas  ist der Krieg gegen Israel das einzige, was zählt. Selbst Kinder werden gnadenlos indoktriniert und mit Hass auf Israel und die Juden geimpft.

Dabei ist die Hamas nicht der einsame Zwerg gegen das übermächtige Israel. Sie ist Teil eines weltweiten Netzwerkes und wird von Staaten wie Iran und Katar finanziert. Wenn die Hamas Israel beschießt, beschießt auch die Hisbollah aus dem Norden Israel, oft auch die Huthis aus dem Osten. 

Freiheit und Frieden kann es für die Palästinenser nur ohne die Hamas und die anderen Terrororganisationen geben. (Fatah, PFLP,PIJ). 

Israel wurde am 14. Mai 1948 als Schutzraum und Heimstätte der Juden gegründet und muss seitdem um seine Existenz kämpfen. 

Noch in der Gründungsnacht erklärten Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien dem jungen Staat den Krieg. 

Von seinen Gegnern wird Israel als weißes Kolonialistenprojekt diffamiert und im Mythos der Nakba als Besatzer und Landräuber dargestellt. Diese Erzählung stimmt nicht, es würde aber an dieser Stelle den Rahmen sprengen, näher darauf einzugehen. Nur soviel: Wer Israel als weißes Kolonialistenprojekt darstellt, ignoriert z.B. die Existenz der Misrahim, die aus arabischen Staaten stammen und dort vertrieben wurden. Dieses Narrativ dient dazu, Israel zu delegitimieren und das Existenzrecht zu negieren.

Fakt ist: Israel hat ein Existenzrecht wie jeder andere Staat auch. Das ist nicht verhandelbar und muss nicht gerechtfertigt werden. Als Schutzraum für jüdisches Leben nach der Shoah muss ihm eine besondere Bedeutung zugesprochen werden, gerade aus der Perspektive der Deutschen. 

Links zum Nakba Mythos:

https://www.mena-watch.com/die-nakba-erzaehlung-ist-unsinn/

https://youtu.be/kjVuowAwHd4

Wer ein Existenzrecht hat, hat auch das Recht sich zu verteidigen. Das gilt besonders für Israel, das auch heute noch von feindlichen Staaten umgeben ist, wenn auch einige der arabischen Staaten ein normalisiertes Verhältnis zu Israel anstreben. 

Israel ist der einzige Staat auf der Welt, der seit seiner Gründung bedroht wird und vernichtet werden soll. Ein kleiner Schutzraum, in etwa so groß wie Hessen, der nur wenige Jahre nach der Shoah gegründet wurde. 

Für das Verteidigungsrecht gilt wie für das Existenzrecht: Es muss nicht gerechfertigt werden, es ist nicht verhandelbar. 

Wir sind solidarisch mit Israel, gegründet als Schutzraum für Jüdinnen und Juden nach der Shoah, die ein einzigartiges Ereignis in der Weltgeschichte darstellt. Das ist nicht mit Solidarität mit der israelischen Regierung gleichzusetzen. Wir sind solidarisch mit der heterogenen und vielschichtigen Bevölkerung Israels. Solidarität mit Israel bedeutet aber nicht automatisch, "gegen" die Palästinenser:innen zu sein. Wir stellen uns gegen die Hamas und alle anderen Terrororganisationen in Palästina, die der Zivilbevölkerung nur Leid bringen und eine Entwicklung der palästinensischen Gebiete sowie der palästinensischen Gesellschaft blockieren. Wir hoffen auf ein baldiges Ende des Konfliktes und ein Ende des sinnlosen Sterbens von Zivilist:innen, die der Hamas als Schutzschild dienen. 

Seit seiner Gründung ist das der siebte große Krieg gegen Israel und dazu gab es zwei Intifadas. Keiner dieser Kriege ging von Israel aus. Der aktuelle Konflikt begann mit einem brutalen Massaker durch die Hamas und andere Terrorganisationen an 1200 Menschen, der sich explizit gegen Zivilisten richtete, selbst vor einem Musikfestival (Nova) machten die Terroristen nicht halt. In den Kibuzzim wurden alle ermordet, die den Mördern in die Hände fielen. Sexuelle Gewalt und Folter wurden bei diesem Angriff systematisch als Kriegswaffe genutzt, auch Kinder wurden Opfer. Bei dem Angriff wurden über 250 Geiseln nach Gaza verschleppt, 59 sind immer noch unter unmenschlichen Bedingungen gefangen. Nach dem Massaker verkündete die Hamas, dass sie einen solchen Angriff wieder durchführen will, dass sie einen solchen Angriff wieder durchführen kann und auch wieder durchführen wird. In diesem Kontext ist es nachvollziehbar, dass Israel den Terror engültig beenden und die Hamas vollständig ausschalten möchte, um eine weitere Attacke dieser Art unmöglich zu machen. 

Auch in diesem Krieg arbeitet die Hamas mit den immer gleichen perfiden Methoden und verschanzt sich mit ihren Stellungen, Waffenlagern und Kommandozentralen in der zivilen Infrastruktur (Kriegsverbrechen!). Damit bringt die Hamas Israel absichtlich in ein ethisches Dilemma, was als Terrormethode betrachtet werden muss. Wenn das israelische Militär auf die nach Völkerrecht legitimen, militärischen Ziele feuert, gibt es zivile Opfer. Diese sind von der Hamas beabsichtigt und werden gerne als Propagandamaterial genutzt, um Israel zu dämonisieren.

Israel geht auf diese terroristische Erpressung nicht ein und macht von seinem Recht auf Verteidigung Gebrauch, was nicht nur die Abwehr akuter Angriffe bedeutet, sondern eben auch die Verhinderung zukünftiger Angriffe. Dazu ist der Staat Israel seiner Bevölkerung gegebüber verpflichtet. 

Dabei warnt das IDF die Palästinenser als einzige Armee der Welt die Zivilisten in Gaza, bevor Angriffe durchgeführt werden. 

Das heißt nicht, das uns die zivilen Opfer egal sind, jedes Opfer ist eines zuviel. Aber es ist die Hamas und ihre Helfer, die den Krieg begonnen haben und die Zivilisten bereitwillig für ihren antisemitischen Wahn opfern. Israel hat 2006 seine Soldaten aus dem Gazastreifen abgezogen und die illegalen Siedler gleich mit geräumt. Die Quittung dafür kam von der Hamas am 07.10.2023. 

Fakt ist, die Hamas terrorisiert Israel seit 1987, seit bald 40 Jahren. Der Terror fand seinen Höhepunkt am 07.10.23. Israel hat sich nach dem genozidalen Angriff nun dazu entschieden, das Problem endgültig zu lösen und die Hamas zu vernichten. Das ist eine harte Entscheidung, aber absolut nachvollziehbar. Würde jetzt ein Friede mit der Hamas geschlossen, an dem sie selber nicht interessiert ist, würde sie sich nur wieder in Stellung bringen und wie nach dem 07.10.23 angekündigt den nächsten Krieg mit tausenden Toten beginnen. Das faschistische Deutschland wurde ebenfalls mit Waffengewalt besiegt, es gab Millionen Tote, alles war zerstört. Niemand wäre auf die Idee gekommen, die Aliierten KIndermörder zu nennen, oder ihnen einen Genozid vorzuwerfen. 

Das Ende der israelischen Besatzung 2006 in Gaza und die Räumung der israelischen Siedler:innen durch die IDF spricht schon gegen genozidale Absichten. Ebenso spricht  die Polio-Impfung von 600000 palästinensichen Kindern gegen genozidale Absichten. Israel sorgt dafür, das Hilfslieferung nicht in den Tunneln der Hamas verschwinden und schleust diese an der Terrororganisation vorbei, damit diese die Bevölkerung in Gaza auch tatsächlich erreichen. (Die die Zivilisten dann für die Annahme der Hilfe erschießt!) Das widerspricht dem Vernichtungswillen gegen die palästinensischen Zivilisten, der mit dem Genozidvorwurf im Raum steht.

Die Stellungnahmen von Uno und Amnesty International sind in jedem Fall kritisch zu sehen. Im Sicherheitsrat sind vor allem die nichtständigen Mitglieder problematisch, da hier vermehrt Länder mit einer grundsätzlich antiisraelischen Agenda sitzen. In der Uno gibt es zudem problematische Personalien wie z.B. Francesca Albanese, die Berichte darüber sind zahlreich zu finden, so dass wir sie hier nicht verlinken. Ebenso wird Amnesty International kritisiert, problematische Personalien aus dem extremistischen Umfeld in der Organisation zu haben. 

Wir präferieren ganz klar die Wahrheitsfindung durch den IGH. Dieser handelt nach juristischen Prinzipien und ist nicht so leicht beeinflussbar, wie die UN und Amnesty International, die klar politisch motiviert sind.

Der Bericht des IGH beinhaltet die Aufforderung an Israel, alles zu unternehmen, um einen Genozid zu verhinder. Ein Genozid selbst wird nicht festgestellt.

https://www.icj-cij.org/sites/default/files/case-related/192/192-20240126-ord-01-00-en.pdf

Zum Verfahren vor dem IGH:

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/igh-voelkermord-palaestina-israel-gaza-eilantrag-suedafrika-hamas-krieg

Uno/Amnesty International:

https://taz.de/Berichte-ueber-den-Nahost-Konflikt/!6017743/

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/scharfe-kritik-an-amnesty-internationals-bericht-zu-israel/

https://www.wienerzeitung.at/a/israel-und-die-uno-hintergruende-eines-rosenkriegs

https://www.diepresse.com/18731663/die-uno-und-ihre-obsession-mit-israel

https://taz.de/Amnesty-unterstellt-Israel-Apartheid/!5830467/

Zum Thema Zionismus haben wir einige LInks zu wissenschaftlichen Quellen zusammengestellt:

https://www.bpb.de/themen/naher-mittlerer-osten/israel/44941/was-ist-zionismus/

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/israel-336/268889/eine-bewegung-schafft-sich-ihren-staat-der-zionismus/

https://www.cjh.org/

https://www.britannica.com/topic/Zionism

https://www.jewishvirtuallibrary.org/the-history-of-zionism

https://www.nli.org.il/en

Seit dem 07.10.23 ist der Antisemitismus nicht nur in Deutschland, sondern weltweit auf dem Vormarsch. Jüdinnen und Juden werden generell für die Handlungen Israels veranwortlich gemacht und damit zur Zielscheibe für Hass und Hetze. Die aktuell am weitesten verbreitete Form des Antisemitismus ist der israelbezogene Antisemitismus. Zudem wir der Antisemitismus hinter Tarnbegriffen wie "Antizionismus" und "Israelkritik" versteckt. Für kein anderes Land auf der Welt gibt es einen solchen Begriff, nirgendwo liest man etwas über Chinakritik, oder Brasilienkritik. 

Israelbezogener Antisemitismus ist eine spezifische Form des Antisemitismus, die sich nicht direkt gegen Jüdinnen und Juden als Einzelpersonen oder Gruppe richtet, sondern gegen den Staat Israel und seine Existenz. Dabei werden klassische antisemitische Stereotypen auf Israel übertragen oder mit übersteigerter und verzerrter Kritik kombiniert. Diese Form des Antisemitismus kann sich in verschiedenen gesellschaftlichen, politischen und medialen Kontexten zeigen.

Merkmale israelbezogenen Antisemitismus:

Ein entscheidendes Merkmal ist die Delegitimierung Israels, oft verbunden mit der Behauptung, der Staat habe kein Existenzrecht. Dies unterscheidet sich von legitimer Kritik an der israelischen Regierung, da Israel als Ganzes infrage gestellt wird und nicht nur einzelne politische Entscheidungen.

Ein weiteres verbreitetes Motiv ist die Dämonisierung Israels, beispielsweise durch Gleichsetzungen mit dem Nationalsozialismus oder durch die Darstellung Israels als ein durchweg „bösartiger“ Staat. Hierbei werden Vergleiche zwischen der israelischen Politik und NS-Verbrechen gezogen, um Israel zu delegitimieren und die Shoah zu relativieren.

Ein drittes Kennzeichen ist der Einsatz doppelter Standards, bei dem Israel für Handlungen kritisiert wird, die bei anderen Staaten entweder nicht thematisiert oder weit weniger hart verurteilt werden. Israel wird dabei als besonders unmoralisch oder einzigartig negativ dargestellt, während vergleichbare politische Situationen in anderen Ländern nicht die gleiche Aufmerksamkeit erhalten.

Historischer Kontext und Entwicklung

Israelbezogener Antisemitismus ist nicht neu, sondern hat sich historisch in unterschiedlichen Formen entwickelt. In der Vergangenheit existierte Antisemitismus oft als religiöse oder rassistische Ideologie, die auf Jüdinnen und Juden als Einzelpersonen oder Gruppe abzielte. Mit der Gründung des Staates Israel 1948 verlagerte sich der Fokus des Antisemitismus teilweise von der jüdischen Gemeinschaft auf den jüdischen Staat.

Während des Kalten Krieges wurde israelbezogener Antisemitismus verstärkt durch politische Agenden instrumentalisiert, besonders in einigen sozialistischen und arabischen Staaten. Israel wurde dort nicht nur als politischer Gegner betrachtet, sondern als angeblich „unrechtmäßiges“ Gebilde dargestellt, dessen Existenz aktiv bekämpft werden sollte. Diese Narrative finden sich bis heute in antisemitischen Verschwörungstheorien wieder.

Israelbezogener Antisemitismus in der Gegenwart

Heute ist israelbezogener Antisemitismus besonders in politischen Debatten und sozialen Medien weit verbreitet. Er tritt oft in Form von überzogenen oder verzerrten „Israelkritik“-Narrativen auf, die sich nicht mit spezifischen politischen Maßnahmen Israels befassen, sondern vielmehr dessen gesamte Existenz infrage stellen.

Ein besonders markantes Beispiel ist die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions), die ursprünglich als Protest gegen israelische Regierungspolitik begann, aber teilweise offen antisemitische Rhetorik beinhaltet. So fordern einige Anhänger dieser Bewegung nicht nur Sanktionen gegen Israel, sondern lehnen seine Existenz als jüdischer Staat vollständig ab.

Auch bei Demonstrationen oder kulturellen Veranstaltungen zeigt sich israelbezogener Antisemitismus oft durch antisemitische Karikaturen, Gewalt gegen jüdische Einrichtungen oder Forderungen nach der Zerstörung Israels. Die Verwendung des Slogans „From the river to the sea“ (eine Forderung nach der vollständigen Abschaffung Israels) ist ein Beispiel für eine Botschaft, die offen antisemitische Untertöne hat.

Warum ist israelbezogener Antisemitismus problematisch?

Er führt dazu, dass sich viele Jüdinnen und Juden weltweit bedroht fühlen, da Israel als zentraler Teil jüdischer Identität betrachtet wird – sowohl historisch als auch kulturell. Indem israelbezogener Antisemitismus politische Debatten verzerrt, erschwert er auch eine sachliche Auseinandersetzung mit Konflikten und trägt zur weiteren Polarisierung bei.

Zudem legitimiert er Gewalt gegen Jüdinnen und Juden. So zeigt sich immer wieder, dass antisemitische Angriffe auf Synagogen, jüdische Restaurants oder Einzelpersonen oft von einer expliziten oder impliziten Ablehnung Israels begleitet werden. Wer den jüdischen Staat dämonisiert oder delegitimiert, trägt dazu bei, dass sich Feindbilder verfestigen und reale Bedrohungen entstehen.

Fazit

Israelbezogener Antisemitismus ist eine moderne Erscheinungsform des Antisemitismus, die auf den Staat Israel abzielt und klassische antisemitische Stereotypen überträgt. Er unterscheidet sich von legitimer Kritik an politischen Entscheidungen, indem er Israels Existenz infrage stellt, es dämonisiert oder mit übertriebenen moralischen Ansprüchen misst. Seine Auswirkungen reichen weit über Israel hinaus, da er weltweit jüdische Gemeinschaften direkt betrifft und oft zu realen Bedrohungen für Jüdinnen und Juden führt.  

Antisemitismus ist leicht zu erkennen, mit dem 3D Test, entwickelt von Natan Sharansky.

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2022/09/israelbezogener-antisemitismus-faltblatt.pdf

Schon kurz nach dem genozidalen Angriff begann wie gewohnt die Dämonisierung Israels. Nach dem barbarischen Angriff islamistischer Terroristen auf Israels Zivilbevölkerung liefen umgehend antiisraelische und antisemitische Demonstrationen durch die Straßen und forderten ein Ende des "israelischen Terrors". Und das, obwohl unstrittig klar war, dass die Hamas diesen sinnlosen Krieg unnötig  begonnen und über 250 Geiseln nach Gaza verschleppt hatte. Die antiisraelische Propagandamaschine läuft unbeirrt und unreflektiert an, sobald Israel das Thema ist.

Zudem nehmen seit dem 07.10.23 der Antisemitismus und antisemitische Straftaten signifikant zu. (https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1038646).

Jüdische Menschen fühlen sich durch die Stimungsmache und die Hassdemonstrationen auf den Straßen zunehmend bedroht und das zu Recht. Es werden die Wohnungen vermeintlich jüdischer Bewohner:innen mit Davidsternen markiert und schon das Tragen der gelben Solidaritätsschleife für die israelischen Geiseln kann zu physischen Attacken durch "pro palästinensische  Aktivisten" führen. Die Bedrohung ist real. Die tatsächliche, gelebte Solidarität mit Jüdinnen und Juden ist milde ausgedrückt gering.

Dieser Zustand ist nicht akzeptabel und muss nicht ausgehalten werden. Deswegen gehen wir auf die Straße und veranstalten Mahnwachen, Kundgebungen und Gegenkundgebungen. Dabei machen wir dann auch eigene Erfahrungen mit der Bedrohung und der Gewalt, auf die wir aufmerksam machen wollen. Wir geben aber nicht auf und geben allen, die sich nicht in die Öffentlichkeit trauen, unsere Stimme.